Was ist eine Mahnung?

Eine Mahnung ist eine Zahlungserinnerung, mit der die Gläubigerin den Schuldner eindeutig auffordert, die geschuldete Leistung, also die Zahlung, zu erbringen. Mit der Mahnung wird der Schuldner förmlich in Verzug gesetzt – falls dies nicht bereits durch Ablauf einer vereinbarten Zahlungsfrist passiert ist. Die Grundlage der Mahnung stellt eine Rechnung dar, die dem Schuldner gestellt wurde und worin ein Zahlungsziel definiert wurde, bis wann der offene Betrag bei der Gläubigerin eingehen solle.

Sobald der Schuldner in Verzug gesetzt wurde, kann die Gläubigerin zusätzlich zum ausstehenden Rechnungsbetrag einen jährlichen Verzugszins von 5 Prozent verlangen. Ein höherer Verzugszins kann nur eingefordert werden, wenn das vorher vertraglich abgemacht wurde. Ist auf der Rechnung ein fixer Zahlungstermin angegeben, beginnt der Verzugszins am darauffolgenden Tag zu laufen, ansonsten ab dem Tag der ersten Mahnung.

Mahngebühren sind in der Schweiz gesetzlich nicht geregelt und müssen nur bezahlt werden, wenn sie vertraglich abgemacht wurden. Ist das nicht der Fall, kann die nicht berechtigte Mahngebühr von der Forderung abgezogen werden.

Oft werden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Beträge für den Fall einer Mahnung bei Zahlungsverzug festgehalten. Die Beträge müssen konkret beziffert werden. Steht nur, dass Mahnspesen geschuldet sind, genügt das als vertragliche Grundlage nicht und es sind keine Mahngebühren geschuldet.

Damit die Mahngebühr geschuldet ist, muss die Gläubigerin den Schuldner zudem gemahnt haben. Die Beweislast für das korrekte Versenden der Mahnung liegt bei der Gläubigerin.